Der Senat hat beschlossen, in fünf weiteren Stadtteilen ein Quartiersmanagement (QM) einzurichten sowie ein bestehendes QM-Gebiet zu erweitern. Zwei der neuen Gebiete liegen in Neukölln: Die Quartiere Donaustraße-Nord und Ganghoferstraße erstrecken sich zwischen Sonnenallee und Karl-Marx-Straße/Richardstraße. Damit ist der Norden Neuköllns nun fast flächendeckend mit … [Weiterlesen...]
„Konjunkturprogramme“
Mit zwei rund 65 Milliarden Euro schweren Konjunktur- und Beschäftigungsprogrammen will der Bund die Negativeffekte der Finanzmarktkrise auf die Wirtschaft abschwächen. Rund 3 Milliarden Euro zusätzlich sollen in die energetische Gebäudesanierung fließen. Weitere Anreize für die Bau- und Wohnungswirtschaft sind in Vorbereitung. Weil die Konjunkturprogramme des Bundes aus … [Weiterlesen...]
Wasserpreise
Die Berliner Wasserbetriebe haben zum ersten Januar 2009 ihre Tarife geändert. Die Mengenpreise sinken, der Grundpreis verdoppelt sich gegenüber 2008. Der Grundpreis für Wasser ist zum Jahresanfang von 10 auf 20 Cent pro Tag gestiegen. Gleichzeitig senkten die Berliner Wasserbetriebe aber die Mengenpreise. 1000 Liter Trinkwasser kosten in Ver- und Entsorgung jetzt 4,73 Euro. … [Weiterlesen...]
Gaspreise
Gaskunden können nur eingeschränkt gegen Preiserhöhungen ihres Gasanbieters gerichtlich vorgehen. "Wechseln statt klagen", empfiehlt deshalb der Bundesverband Neuer Energieanbieter (BNE). Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im November letzten Jahres beschlossen, dass allein Tariferhöhungen einer gerichtlichen Billigkeitskontrolle gemäß § 315 BGB unterliegen - Billigkeit meint … [Weiterlesen...]
Drei Sanierungsgebiete aufgehoben
Der Senat hat drei weitere Sanierungsgebiete aus der Sanierung entlassen. Für die Quartiere Rosenthaler Vorstadt in Mitte, Kollwitzplatz in Prenzlauer Berg und Weitlingstraße in Lichtenberg zieht der Senat eine "erfolgreiche" Sanierungsbilanz. Das Ziel, die ansässige Bevölkerung vor einer sanierungsbedingten Verdrängung zu schützen, muss aber zumindest in Mitte und Prenzlauer … [Weiterlesen...]
