Kurzüberblick Titel Gute Zahlen? Schlechte Zahlen? Ergebnisse der Gebäude- und Wohnungszählung Das Volk ist gezählt worden. Acht Millionen Menschen - rund zehn Prozent der Bevölkerung - hatten im Verlauf des Jahres 2011 Kontakt mit einem von rund 80.000 Interviewern. In Berlin haben mehr als 300.000 Bürger den Fragebogen für den Zensus erhalten. Der heftigste Protest ging … [Weiterlesen...]
Überbelegung
Leitsatz: Zur Frage, wann ein Anspruch auf Untervermietung an einer Überbelegung der Wohnung scheitern kann. AG Tempelhof-Kreuzberg vom 6.3.2014 - 23 C 226/13 - Mitgeteilt von RAin Andrea Klette Zum Urteilstext Anmerkungen des Berliner Mietervereins Im hiesigen Fall konnte der Vermieter die Versagung der Untervermietungsgenehmigung nicht auf Überbelegung stützen. … [Weiterlesen...]
Schlüsselverlust
Leitsatz: Der Vermieter kann von einem Mieter, der einen Schlüssel verloren hat, keinen fiktiven Schadensersatz für den Austausch der Schließanlage verlangen, wenn er die Schließanlage tatsächlich noch nicht ausgetauscht hat. BGH v. 5.3.2014 - VIII ZR 205/13 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 10 Seiten] Anmerkungen des Berliner Mietervereins Der … [Weiterlesen...]
Zweckfremde Nutzung von Wohnungen
Pressemitteilung Nr. 9/14 Durch die heute im Senat beschlossene Verordnung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum kann nun endlich nach jahrelanger Debatte das bereits im November 2013 beschlossene Gesetz zum 1. Mai 2014 umgesetzt werden. „Wir begrüßen das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum“, so Mietervereinsgeschäftsführer Reiner Wild. „Wir erwarten uns davon, … [Weiterlesen...]
Wohnungsbaugenehmigungen
Pressemitteilung Nr. 8/14 Der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Michael Müller, hat heute anlässlich der Berichterstattung des Statistischen Amtes Berlin-Brandenburg zu den Baugenehmigungszahlen im Jahr 2013 von einer "Trendwende beim Wohnungsbau" gesprochen. "Von einer tatsächlichen Trendwende gibt es leider keine Spur" erklärte dazu der Geschäftsführer des Berliner … [Weiterlesen...]
