Leitsatz: Begehrt der Mieter, dem gemäß § 537 Abs. 1 BGB das Verwendungsrisiko der Mietsache zugewiesen ist, wegen besonderer Umstände des Einzelfalls mit Rücksicht auf Treu und Glauben die vorzeitige Entlassung aus einem längerfristigen Mietverhältnis gegen Stellung eines Nachmieters, obliegt es allein ihm, einen geeigneten Nachmieter zu suchen, den Vermieter über dessen … [Weiterlesen...]
Kündigungsausschluss
Leitsätze: 1. Die Formularklausel „Das Mietverhältnis beginnt am 1.5.2011 und läuft fest bis zum 30.4.2015. Innerhalb dieser Festlaufzeit kann das Mietverhältnis von keiner Vertragspartei gekündigt werden. Ab dem 1.5.2015 läuft das Mietverhältnis auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Parteien mit gesetzlicher Kündigungsfrist gekündigt werden.“ stellt eine unangemessene … [Weiterlesen...]
Mieterhöhung nach Modernisierung
Leitsatz: Zur Frage, ob eine Mieterhöhung nach § 559 BGB, die mehr als zehn Prozent höher ausfällt als in der Modernisierungsankündigung angegeben, nach § 559 b Abs. 2 Satz 2 BGB insgesamt erst sechs Monate später wirksam wird oder ob dies nur für den Teil der Mieterhöhung gilt, der diese Grenze überschreitet. BGH vom 6.10.2015 - VIII ZR 76/15 - Langfassung: … [Weiterlesen...]
Wiesenburg
Wer öfter mit der S-Bahn Richtung Norden fährt, kennt das markante Backsteinensemble, das zwischen den Stationen Gesundbrunnen und Wedding auftaucht. Doch kaum einer weiß, dass sich hier um 1900 eines der größten und fortschrittlichsten Obdachlosenasyle seiner Zeit befand. Die Wiesenburg, wie sie schon bald im Volksmund genannt wurde, ist ein spannendes Kapitel Berliner … [Weiterlesen...]
Nachsendeauftrag
Wer umzieht, länger privat oder beruflich verreist, einen Angehörigen pflegt oder im Todesfall einer nahestehenden Person deren Post entgegen nehmen möchte, der sollte einen Nachsendeauftrag einrichten. Dabei gilt es jedoch, einige Fallstricke zu vermeiden. Der Nachsendeauftrag der Deutschen Post, früher als Nachsendeantrag bekannt, ist schnell eingerichtet: online … [Weiterlesen...]
