Der durchdringende Ton schreckt auf, alarmiert und rettet Leben. Dass es durch den Einsatz von Rauchwarnmeldern weniger Brandopfer gibt, ist nachgewiesen. Das Gesetz verpflichtet zum Einsatz der kleinen Geräte. Wer es ignoriert, spielt mit dem Feuer. Ein Blick auf die Website der Berliner Feuerwehr zeigt, wie oft es zu Bränden in Wohnhäusern kommt. Im Februar … [Weiterlesen...]
Mietzuschuss im Sozialen Wohnungsbau
Hartmut Schmidt* fiel aus allen Wolken, als er seinen neuen Bewilligungsbescheid für den Mietzuschuss in den Händen hielt. Statt wie bisher 148,90 Euro sollte er ab 1. Januar 2020 nur noch 56,78 Euro monatlich erhalten – und das, obwohl sich seine Einkommensverhältnisse gar nicht geändert haben. Es handele sich nicht um eine Kürzung, sondern um eine Neuberechnung, heißt es … [Weiterlesen...]
„Housing for all“
Unterschriften für die europäische Bürgerinitiative wurden in 23 Mitgliedsstaaten der EU zusammengetragen. Nun beendete der Brexit vorfristig das Vorhaben, das sich für bezahlbares Wohnen einsetzte. Es hat dennoch wichtige Impulse verbreitet. Elf Monate nach dem Start der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) „Housing for All“ wurde das Verfahren gestoppt. Grund sind der … [Weiterlesen...]
Sprengelstraße 45/46
Wenn Wohnungen nach langjährigem Leerstand endlich wieder zur Vermietung hergerichtet werden, ist das erfreulich. Die gesetzlichen Vorgaben in einem Milieuschutzgebiet müssen dennoch beachtet werden. Ausgerechnet eine städtische Wohnungsbaugesellschaft nimmt es damit nicht so genau. Über den Leerstand in der Sprengelstraße 45/46 hatte das MieterMagazin berichtet … [Weiterlesen...]
Wirtschaftsstrafgesetz
Der Bundesrat hat partei- und länderübergreifend beschlossen, Mietwucher zu verhindern. Im Bundestag stellt sich aber die CDU quer. Der heutige Mietwucherparagraf ist ein zahnloser Tiger. Paragraf 5 des Wirtschaftsstrafgesetzes verbietet zwar Mieten, die mehr als 20 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Der Mieter muss dabei jedoch nachweisen, dass der … [Weiterlesen...]
