Thomas Fischer-Lück, der zunächst als Rechtsanwalt tätig gewesen war, schloss sich in den 80er Jahren dem Berliner Mieterverein an und gehörte bald zur Kernmannschaft, ja: wurde zum „Urgestein“ des Berliner Mietervereins. Als kompetenter und durchsetzungsstarker Jurist setzte er sich wirkungsvoll für Mieterrechte ein – etwa als er in den 90er Jahren die gesamte Anwohnerschaft … [Weiterlesen...]
Leserbriefe Oktober 2023
Die unter „Leserbriefe“ abgedruckten Beiträge sind Meinungsäußerungen von Leserinnen und Lesern zu Berichten im MieterMagazin und geben nicht die Meinung der Redaktion wieder. Sie können Ihren Leserbrief auf www.berliner-mieterverein.de/mietermagazin/leserbrief-schreiben.htm eingeben oder per Post an den Berliner Mieterverein, Redaktion MieterMagazin, Spichernstraße 1, 10777 … [Weiterlesen...]
Sozialklausel
Leitsätze: 1. Ein Mieter kann die Fortsetzung des Mietverhältnisses wegen einer Härte i.S.v. § 574 Abs. 1, Abs. 2 BGB nur dann verlangen, wenn der Härtegrund schon vor Ablauf der Kündigungsfrist vorlag. Erstmals nach Beendigung des Mietverhältnisses entstandene Härtegründe finden im Rahmen von § 574 Abs. 1, Abs. 2 BGB keine Berücksichtigung. 2. Eine auf fehlendem … [Weiterlesen...]
Wohnflächenberechnung
Leitsatz: Zum Begriff der „Türnische“ im Sinne der Vorschrift des § 3 Abs. 3 Nr. 3 WoFlV. BGH vom 27.9.2023 - VIII ZR 117/22 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 12 Seiten] Anmerkungen des Berliner Mietervereins Bekanntlich dürfen Mieter die Miete mindern, wenn die tatsächliche Wohnfläche mindestens um 10 % geringer ist, als vertraglich … [Weiterlesen...]
Untervermietung
Leitsatz: Zur Untervermietung bei einer aus beruflichen Gründen genutzten Nebenwohnung. BGH vom 27.9.2023 - VIII ZR 88/22 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 17 Seiten] Anmerkungen des Berliner Mietervereins Die Berliner Mietwohnung hatte drei Zimmer auf einer Wohnfläche von etwa 72 m2. Nachdem der Mieter zunächst allein in die Wohnung eingezogen … [Weiterlesen...]
