Leitsatz: Zum Entfallen der Bindung an eine Kostenmietklausel in einem bestehenden Mietvertrag mit einer ehemals gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mit dem Wegfall der Wohnungsgemeinnützigkeit aufgrund ergänzender Vertragsauslegung. BGH v. 14.6.2006 - VIII ZR 128/05 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 11 Seiten] Anmerkungen des Berliner … [Weiterlesen...]
Fristlose Kündigung
Leitsatz: Der Mieter kann gemäß § 543 Abs. 1 BGB fristlos kündigen, wenn er von einem anderen Mieter im Hause unzumutbar belästigt wird. LG Berlin, Urteil vom 8.6.06 - 67 S 465/05 - Mitgeteilt von RA Dirk Beckmann Urteilstext Zum Sachverhalt: Der Vermieter bestritt die Wirksamkeit der vom Mieter ausgesprochenen fristlosen Kündigung und machte … [Weiterlesen...]
Betriebskosten bei Leerstand
Leitsätze: Wenn die ("kalten") Betriebskosten vereinbarungsgemäß nach dem Verhältnis der Fläche der Mietwohnung zur Gesamtwohnfläche umzulegen sind, hat der Vermieter die auf leerstehende Wohnungen entfallenden Betriebskosten grundsätzlich selbst zu tragen; dies gilt auch für verbrauchsabhängige Betriebskosten, die wegen fehlender Erfassung des Verbrauchs der einzelnen … [Weiterlesen...]
HOWOGE-Projekt
Ein Lichtenberger Doppelwohnhochhaus der Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE wird das größte Niedrigenergiehaus Deutschlands. Vor wenigen Wochen haben die Sanierungsarbeiten begonnen. Schon Ende 2006 soll der 32 Jahre alte Plattenbau so ausgestattet sein, dass der Energieverbrauch der Bewohner um bis zu 50 Prozent sinkt. Presslufthämmer dröhnen hinter den Bauplanen des Hochhauses … [Weiterlesen...]
Brasilien
Als schwer integrierbar erwiesen sich die Menschen, die im 19. und 20. Jahrhundert in den Süden Brasiliens ausgewandert waren. Mehr als 100 Jahre lang verweigerten sie sich einer Anpassung, hielten an der eigenen Sprache fest, bewahrten ihre Traditionen und ihre Kultur. Schließlich wurden ihre Schulen geschlossen, die Zeitungen verboten, die Sprache unterdrückt und eine völlige … [Weiterlesen...]
