Kurzüberblick Titel Private Badkultur ist ziemlich jung: Vom Holzzuber zum Whirlpool Alle der über 34 Millionen Haushalte in Deutschland haben laut Statistik ein Bad - mindestens eins. Diese Vollversorgung wurde erst in den 1990er Jahren erreicht. Die Zufriedenheit mit den sanitären Anlagen stieg bis 2001, seither sinkt sie wieder. Die Gründe: zu wenig Platz und … [Weiterlesen...]
Mietschuldenfreiheitsbescheinigung
Leitsatz: Zum Anspruch auf Erteilung einer sogenannten Mietschuldenfreiheitsbescheinigung. AG Tiergarten, Urteil vom 27.11.07 - 6 C 427/07 - Mitgeteilt von RAen Christoph Müller & Ernst Warner Urteilstext Aus den Entscheidungsgründen: "... Das Gericht teilt die Auffassung Daubs (GE 06, 961), dass die Pflicht zur Erteilung einer … [Weiterlesen...]
Haustürschloss
Leitsatz: Der Mieter hat einen Anspruch darauf, dass das Schloss seiner mit Gegensprechanlage ausgerüsteten Haustür nicht mittels einer Plastikkarte von außen geöffnet werden kann. AG Schöneberg, Urteil vom 26.11.07 - 5 a C 237/06 - Mitgeteilt von RA Hans-Joachim Gellwitzki Urteilstext Aus den Entscheidungsgründen: ... Die Pflicht des Vermieters, die … [Weiterlesen...]
Zwangsräumung und Lebensgefahr
Leitsatz: Die Zwangsräumung ist auch dann, wenn bei einer Räumungsvollstreckung eine konkrete Lebensgefahr für einen Betroffenen besteht, nur in besonders gelagerten Einzelfällen für einen längeren Zeitraum und in absoluten Ausnahmefällen auf unbestimmte Zeit einzustellen. Die Interessenabwägung des Gerichts muss vollständig sein. BGH v. 22.11.2007 - I ZB 104/06 … [Weiterlesen...]
Sammelgutachten zur Mieterhöhung
Leitsätze: 1. Auch für Wohnungen im Nikolai-Viertel ist bei der Bestimmung der ortsüblichen Miete vom Berliner Mietspiegel 2007 auszugehen. 2. Es finden § 558 d BGB und der qualifizierte Mietspiegel Anwendung und nicht ein Parteigutachten, wenn es sich bei der Wohnung nicht um eine Ausreißerwohnung handelt, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht mit den Kriterien des … [Weiterlesen...]
