Leitsatz: a) Ist in einem Wohnraummietvertrag über ein älteres Fachwerkhaus vereinbart, dass die Wohnfläche nach den §§ 42 ff. II. BV zu berechnen ist, so kann die Maßgeblichkeit dieser Bestimmungen für die Wohnflächenermittlung nicht mit der Begründung verneint werden, derartige Gebäude mit niedriger Deckenhöhe und freiliegenden Deckenbalken habe die Zweite … [Weiterlesen...]
Staffelmiete
Leitsatz: Eine unter Geltung des MHG ohne zeitliche Beschränkung formularmietvertraglich vereinbarte Staffelmiete ist nur insoweit unwirksam, als sie über die damals zulässige Höchstdauer von zehn Jahren hinausgeht. BGH v. 7.7.2009 - VIII ZR 140/08 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 3 Seiten] … [Weiterlesen...]
Berliner Mietspiegel
Leitsatz: Zum Wohnwertmerkmal "Zur Wohnung gehörige(r) Garage/Stellplatz (ohne zusätzliches Entgelt)" im Berliner Mietspiegel. LG Berlin, Urteil vom 3.7.2009 - 63 S 464/08 - Mitgeteilt von RAin Dr. Catharina Kunze Urteilstext Aus den Entscheidungsgründen: ... Ohne Erfolg macht sie weiter geltend, dass für die Wohnung ein Parkplatz zur Verfügung stehe. … [Weiterlesen...]
Haushaltsnahe Dienstleistungen
Leitsatz: Zum Anspruch des Mieters gegen den Vermieter auf Aushändigung einer Aufgliederung, welche die Kosten der steuerlich relevanten haushaltsnahen Dienstleistungen im Sinne von § 35 a EStG im Rahmen der Betriebskostenabrechnung für den Zeitraum 1. Mai 2006 bis 30. April 2007 ausweist. AG Charlottenburg, Urteil vom 1.7.2009 - 222 C 90/09 - Mitgeteilt von RA Johann … [Weiterlesen...]
Wie früher für Energie gezahlt wurde
Strom und Wärme waren auch schon in alten Zeiten erhebliche Kostenfaktoren – in den Anfängen der Haushaltsversorgung mehr noch als heute. Und wer kein Geld hatte, konnte auch keine Energie beziehen – die Bezahlung erfolgte direkt per Münzeinwurf. Der in Friedrichshain aufgewachsene Schriftsteller John Stave (1926 bis 1993) konnte sich gut erinnern, wie in seiner Kindheit … [Weiterlesen...]
