Foto: Frauke Fischer MieterMagazin 1+2/09 … [Weiterlesen...]
MieterMagazin 1+2/09, Inhaltsverzeichnis
Panorama Gasmarkt: Kartellamt erwirkt Preissenkungen Abfallberatung und mehr: Streit um den Müll Arbeitslosengeld II: Neuregelung zu Unterkunftskosten ungenügend Energieausweis: Jetzt überall Pflicht EU-Klimaschutzpaket: Europa produziert Luftnummer Der Broschürentipp Erste Hilfe zur Betriebskostenprüfung Der Mietrechtstipp: Nicht mehr als 60 … [Weiterlesen...]
MieterMagazin 1+2/09, Inhalt in Kürze
Kurzüberblick Titel Eine Studie über die Lebenswelten von Migranten: Nachbarschaft allein schafft keine Integration Fast eine halbe Million Ausländer aus knapp 200 verschiedenen Staaten leben in Berlin. Hinzu kommen beinahe 400.000 Deutsche mit Migrationshintergrund. Eine kürzlich veröffentlichte Studie hat sich mit deren Lebenswelten, … [Weiterlesen...]
Schönheitsreparaturen
Leitsätze: Folgende Formularklausel verstößt gegen § 307 Abs. 1 BGB und ist unwirksam, weil sie auch für während der Mietzeit auszuführende Schönheitsreparaturen eine bestimmte Farbwahl ("neutrale Farbtöne") vorschreibt: "Die Durchführung der Schönheitsreparaturen obliegt dem Mieter. Diese umfassen insbesondere das Tapezieren, das Anstreichen der Decken und Wände, das … [Weiterlesen...]
Schönheitsreparaturen
Leitsätze: a) Für den Begriff der Schönheitsreparaturen ist auch bei preisfreiem Wohnraum die Definition in § 28 Abs. 4 Satz 3 II. BV maßgeblich (Bestätigung von BGHZ 92, 363, 368). Soweit es um Türen und Fenster geht, gehört zu den Schönheitsreparaturen im Sinne dieser Bestimmung nur das Streichen der Innentüren sowie der Fenster und Außentüren von innen, nicht aber der … [Weiterlesen...]
