Panorama Alter Schlachthof: Rinderställe zu Townhouses Rauchmelder: Besser nicht auf den Staat warten Neubaupläne in Prenzlauer Berg: Grünanlagen zu Hinterhöfen Urteilen Sie selbst! Kündigung bei Gefahr für Leib und Leben? Heizkosten: Höher als nötig Der Mietrechtstipp: Keine Mietminderung bei defekter Heizung im Sommer Der Literaturtipp: Pflegeheime … [Weiterlesen...]
MieterMagazin 11/10, Inhalt in Kürze
Kurzüberblick Titel Bund und Berlin im Schlagabtausch ums Mietrecht: Richtungskampf Mitte Oktober kündigte der Berliner Senat eine Bundesratsinitiative zur Verbesserung des Mietrechts an. Deren Hauptstoßrichtung: Mieterhöhungsmöglichkeiten sollen gekappt, die Modernisierungsumlage verringert werden. Das Land Berlin schickt damit einen Gegenentwurf zu der angekündigten … [Weiterlesen...]
Mieterinsolvenz
Leitsatz: Wer muss die Betriebskostennachforderungen bezahlen, wenn der Mieter in Insolvenz fällt und der Insolvenzverwalter die Wohnung freigibt? AG Charlottenburg vom 24.11.2010 - 215 C 88/10 - Zum Urteilstext Anmerkungen des Berliner Mietervereins Am 14. Oktober 2008 wurde die Verbraucherinsolvenz über das Vermögen des Mieters eröffnet und ein … [Weiterlesen...]
Betriebskosten bei der Gewerbemiete
Leitsatz: § 556 Abs. 3 Satz 3 BGB, der für die Wohnraummiete den Ausschluss von Betriebskostennachforderungen anordnet, die der Vermieter zwölf Monate nach Ablauf des Abrechnungszeitraumes verlangt, ist auf die Geschäftsraummiete nicht analog anwendbar. BGH v. 17.11.2010 - XII ZR 124/09 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 9 Seiten] … [Weiterlesen...]
Eichung von Messgeräten
Leitsatz: Im Rahmen der Betriebskostenabrechnung dürfen die Messwerte eines nicht geeichten Wasserzählers verwendet werden, wenn der Vermieter nachweisen kann, dass die angezeigten Werte zutreffend sind. BGH vom 17.11.2010 - VIII ZR 112/10 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 9 Seiten] Anmerkungen des Berliner Mietervereins Vermieter und Mieter … [Weiterlesen...]
