Leitsatz: Die Auslegung eines Mietspiegels (§ 558 a Abs. 2 Nr. 1, §§ 558 c, 558 d BGB) unterliegt der uneingeschränkten revisionsrechtlichen Nachprüfung. BGH v. 4.5.2011 - VIII ZR 227/10 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 10 Seiten] Anmerkungen des Berliner Mietervereins Im Zustimmungsprozess kann das Zivilgericht nicht nur den Mietspiegel … [Weiterlesen...]
Betriebskostenabrechnung
Leitsatz: Hat der Vermieter irrtümlich einen zu hohen Guthabenbetrag mit der Betriebskostenabrechnung ausgeworfen, ist eine Korrektur mit der Folge eines Rückzahlungsanspruches gegen den Mieter nur bis zum Ablauf der einjährigen Ausschlussfrist durchsetzbar. [nichtamtlicher Leitsatz] BGH v. 3.5.2011 - VIII ZR 139/10 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 3 … [Weiterlesen...]
Mietverträge
Viele Bewohner in Berlins Ost-Bezirken haben noch einen Mietvertrag aus DDR-Zeiten. Aber auch im Westen existieren Verträge, die bis in die 50er Jahre des letzten Jahrhunderts und noch früher zurückreichen. Manche Regelungen sind, gemessen am heute Üblichen, ungewöhnlich. Aber sie gelten. Seit 1953 wohnt Erika Wohlfahrt* in ihrer Dreizimmerwohnung in Berlin-Schöneberg. Auch … [Weiterlesen...]
Wo berühmte Berliner einst wohnten
Die dreistöckigen Wohnblocks am Kissingenplatz sind einfach und sachlich gebaut. Kleine Balkone und Erker durchbrechen die geraden Wandflächen. Kein Graffiti verunziert die Häuser. Kein Müll verschandelt die Grünanlagen. Die Vorstellung, dass hier 20 Jahre lang der Dramatiker und Regisseur Heiner Müller wohnte, fällt insofern nicht schwer, als der Kiez in Pankow heute noch an … [Weiterlesen...]
25 Jahre Ernst-Thälmann-Park
Die Plattenbau-Wohnsiedlung Ernst-Thälmann-Park wird 25 Jahre alt. Während rundherum der ganze Ortsteil Prenzlauer Berg auf den Kopf gestellt wurde, sieht die Wohnanlage Ernst-Thälmann-Park fast unverändert aus. Dabei hat sich in dem städtebaulichen Fremdkörper eine soziale Mischung erhalten, die es am Kollwitzplatz oder im Bötzowviertel vor 25 Jahren auch gab, heute aber dort … [Weiterlesen...]
