Leitsätze: 1. Der Berliner Mietspiegel 2017 ist qualifiziert. 2. Eine bloß über den Lichtschalter gesteuerte Entlüftung des Bades ist nicht „modern“ im Sinne der Spanneneinordnung zum Berliner Mietspiegel 2017. 3. Ein Fahrradabstellraum mit der Grundfläche von 4 x 2,3 Meter ist für 20 Mietparteien zu klein und stellt deshalb kein wohnwerterhöhendes Merkmal dar. 4. … [Weiterlesen...]
Teppichboden
Leitsätze: 1. Der Vermieter ist zum Austausch des mitvermieteten Teppichbodens verpflichtet, wenn dieser abgewohnt ist. Bei einem Teppichboden ist von einer maximalen Lebensdauer von zehn Jahren auszugehen. 2. Bei der Teppichbodenqualität des neuen Teppichs ist zu berücksichtigen, dass ein Abzug „neu für alt“ nicht in Betracht kommt, da es sich hier nicht um einen … [Weiterlesen...]
Berliner Mietspiegel
Leitsatz: Es fehlt am Mietspiegel-Merkmal „Fahrradstellplätze mit Anschließmöglichkeit außerhalb des Gebäudes auf dem Grundstück“, wenn der Fahrradständer das Anschließen des Rades am Rahmen nicht ohne Weiteres ermöglicht. AG Schöneberg vom 28.2.2018 - 14 C 139/17 - Mitgeteilt von RA Martin Kirsch Anmerkungen des Berliner Mietervereins Vorliegend gab es auf … [Weiterlesen...]
Jahres-Pressekonferenz von Senatorin Lompscher
Pressemitteilung Nr. 11/18 „Die bisher eingeleiteten Maßnahmen des Senats dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass an den zentralen Baustellen bislang nur wenig Besserung in Sicht ist. Das Angebot an preisgünstigen Wohnungen sinkt in Berlin weiterhin, daran ändert eine erhöhte Zahl fertiggestellter Sozialwohnungen wenig“, erklärte der Geschäftsführer des Berliner … [Weiterlesen...]
Staffelmiete
Leitsatz: § 557 a Abs. 2 BGB erfasst auch (nachträgliche) Mieterhöhungen aufgrund zurückliegender Modernisierungen während der Laufzeit der Staffelmietvereinbarung. LG Berlin vom 28.2.2018 - 65 S 225/17 - Mitgeteilt von RA Bernd Schütze Zum Urteilstext Anmerkungen des Berliner Mietervereins Ist eine wirksame Staffelmiete vereinbart, kann der Vermieter auch nach … [Weiterlesen...]
