Die unter „Leserbriefe“ abgedruckten Beiträge sind Meinungsäußerungen von Leserinnen und Lesern zu Berichten im MieterMagazin und geben nicht die Meinung der Redaktion wieder. Betr.: MieterMagazin 10/2018, Seite 16 ff., Birgit Leiß: „Alt, gehandicapt und rausgeworfen – Immer mehr Eigenbedarfskündigungen gegen betagte und langjährige Mieter“ Berichtigung Der … [Weiterlesen...]
Musikausübung
Leitsätze: a) Da das häusliche Musizieren einschließlich des dazugehörigen Übens zu den sozialadäquaten und üblichen Formen der Freizeitbeschäftigung gehört, sind daraus herrührende Geräuscheinwirkungen jedenfalls in gewissen Grenzen zumutbar und in diesem Rahmen als unwesentliche Beeinträchtigung des benachbarten Grundstücks im Sinne von § 906 Abs. 1 BGB anzusehen; insoweit … [Weiterlesen...]
Gutachten des Sozialverbands SoVD zur Wohnungsnot
Pressemitteilung Nr. 40/18 Das heute vom Sozialverband SoVD vorgestellten Gutachten zur Wohnungsnot bestätigt einmal mehr den dringenden Handlungsbedarf, regulierend in das Mietrecht und in die Wohnraumversorgung einzugreifen. „Der Markt allein wird es nicht richten“, bestätigt Wibke Werner, stellvertretende Geschäftsführerin des Berliner Mietervereins, die Aussagen des … [Weiterlesen...]
Mieterhöhung
Leitsatz: Eine vom Mieter auf eigene (vom Vermieter auch nicht erstattete) Kosten in die Mietwohnung eingebaute (Küchen-)Einrichtung bleibt bei der Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete auf Dauer unberücksichtigt. Entgegenstehende Vereinbarungen der Mietvertragsparteien zum Nachteil des Mieters sind nach § 558 Abs. 6 BGB unwirksam. Dies gilt auch dann, wenn der … [Weiterlesen...]
Eigenbedarf
Leitsätze: 1. Ob ein Zweitwohnungsbedarf des Vermieters ein berechtigtes Interesse und damit einen Eigenbedarf i.S.v. § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB begründen kann, ist unter Abwägung aller Umstände des Einzelfalls zu entscheiden. 2. An vernünftigen und nachvollziehbaren Gründen fehlt es nicht bereits deshalb, weil der Vermieter im gleichen Mehrfamilienhaus bereits eine … [Weiterlesen...]
