Am 5. Januar 2020 verstarb nach schwerer Krankheit Volker Hegemann, unser ehemaliger Kollege und Leiter der Rechtsabteilung. Wie kaum ein anderer hat er den Berliner Mieterverein in den mehr als 30 Jahren seiner Tätigkeit sowie darüber hinaus nach innen und außen geprägt. Er hat maßgeblich zum Erfolg und zur Tragweite der Arbeit des Mietervereins beigetragen. Was er auch … [Weiterlesen...]
Mietendeckel-Beschluss
Pressemitteilung Nr. 3/20 „Die heutige Ankündigung der Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP, eine Klage beim Berliner Verfassungsgerichtshof gegen das Mietendeckelgesetz einzureichen, zeigt, dass ihnen die Wohnungsnotlagen der Mieterinnen und Mieter in Berlin gleichgültig sind“, so der Geschäftsführer des Berliner Mietervereins, Reiner Wild. Selbstverständlich kann … [Weiterlesen...]
Mietendeckel-Beschluss: Historische Chance für eine soziale Wohnungsversorgung
Pressemitteilung Nr. 2/20 „Mit einem öffentlich-rechtlichen Landesgesetz zur Deckelung der Mieten in Berlin tut sich eine historische Chance für eine soziale Wohnungsversorgung auf“, so der Geschäftsführer des Berliner Mietervereins, Reiner Wild. Die teilweise maßlosen Wohnkostensteigerungen in der Vergangenheit durch die Immobilien- und Wohnungswirtschaft und die … [Weiterlesen...]
Betriebskostenabrechnung
Leitsatz: Zur Abrechnung von Betriebskosten in großen Wohnanlagen. BGH vom 29.1.2020 - VIII ZR 244/18 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 10 Seiten] Anmerkungen des Berliner Mietervereins Die Parteien stritten um Nachforderungen in Höhe von insgesamt 1166,21 Euro aus mehreren Abrechnungen. Das Berufungsgericht hielt die Abrechnungen schon aus … [Weiterlesen...]
Mietminderung
Leitsatz: Zur Beweisaufnahme hinsichtlich der Auswirkungen von Bauarbeiten in der Wohnung auf die angemessenen Minderungsquoten. AG Tempelhof-Kreuzberg vom 27.1.2020 - 7 C 297/18 - Mitgeteilt von RA Dr. Rainer Tietzsch Zum Urteilstext Anmerkungen des Berliner Mietervereins Bei Mietminderungsstreitigkeiten, insbesondere wegen Beeinträchtigungen durch Bauarbeiten, … [Weiterlesen...]
