Leitsätze: 1. Eine unberechtigte Untervermietung liegt beim Einzug von Familienangehörigen nur dann vor, wenn der Mieter die Wohnung dem Untermieter zur alleinigen Nutzung überlässt. 2. Die Behauptung des Vermieters, die Wohnung sei insgesamt überlassen worden, muss von diesem substantiiert dargelegt und bewiesen werden. 3. Bildaufzeichnungen, die unter Verletzung des … [Weiterlesen...]
Urkundenprozess im Wohnraummietrecht
Leitsatz: Ansprüche auf Miete aus Wohnraummietverträgen können im Urkundenprozess geltend gemacht werden. BGH v. 1.6.2005 - VIII ZR 216/04 - komplette Entscheidung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 12 Seiten] Kommentar des Mietervereins Hamburg: In manchen Medien wurde der Eindruck erweckt, als habe der BGH das Recht des Mieters zur Mieteminderung bei … [Weiterlesen...]
Wärmecontracting und Modernisierung
Leitsätze: 1. Die Vereinbarung einer Mieterhöhung nach Modernisierung der Wohnungsbeheizung durch Einbau einer Heizungs- und Warmwasseraufbereitung statt der vorhandenen Ofenheizung hat auch dann Bestand, wenn der Vermieter die Zentralheizung später an einen Contractor verpachtet. 2. Bei Wärmecontracting im laufenden Mietverhältnis ohne Zustimmung des Mieters darf der … [Weiterlesen...]
BMV weist auf geänderte Kündigungsfrist hin:
Pressemitteilung Nr. 6/05 Ab 1. Juni 2005 gilt für Mieter grundsätzlich die dreimonatige Kündigungsfrist. Selbst dann, wenn in ihrem vor September 2001 abgeschlossenen Mietvertrag längere, gestaffelte Kündigungsfristen formularvertraglich vereinbart sind. Der Hauptgeschäftsführer des Berliner Mieterverein e.V. Hartmann Vetter rät allen Mietern, die bereits auf der alten … [Weiterlesen...]
Frankreich
5500 Studenten und Forscher aus 138 Ländern, untergebracht in 37 Häusern mit landestypischen baulichen Details, allesamt eingebettet in einer Parkanlage von 34 Hektar - die "Cité Universitaire" im Süden von Paris versucht seit ihrer Gründung nach dem Ersten Weltkrieg einem Ideal zu folgen: dem friedvollen Miteinander der Völker. In diesem Jahr wurde diese weltweit wohl … [Weiterlesen...]
