Leitsatz: Hat der Vermieter ein Mietverhältnis über Wohnraum wegen Eigenbedarfs wirksam gekündigt und fällt der geltend gemachte Grund nachträglich weg, so ist dies nur dann zu berücksichtigen, wenn der Grund vor dem Ablauf der Kündigungsfrist entfallen ist; in diesem Fall ist der Vermieter zu einer entsprechenden Mitteilung an den Mieter verpflichtet. BGH v. … [Weiterlesen...]
Umlagemaßstab
Leitsatz: Der Umlegungsmaßstab für Betriebskosten kann konkludent vereinbart werden. Eine mietvertragliche Schriftformklausel steht der Wirksamkeit der Vereinbarung nicht entgegen, wenn die Parteien einverständlich handeln. BGH v. 2.11.2005 - VIII ZR 52/05 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 4 Seiten] … [Weiterlesen...]
Mobilfunkantenne auf Dachfläche
Leitsatz: Einnahmen des Vermieters aus der Vermietung von Dachflächen zum Betrieb einer Mobilfunkantenne stellen keine Erträge im Sinne des § 31 Abs. 1 Satz 1 II. BV dar. Sie sind in einer Wirtschaftlichkeitsberechnung im preisgebundenen Wohnraum nicht zu berücksichtigen. BGH v. 2.11.2005 - VIII ZR 310/04 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 9 … [Weiterlesen...]
Betriebskostenspiegel veröffentlicht
Schon seit Jahren fordert der Berliner Mieterverein (BMV) einen Betriebskostenspiegel als Vergleichsmöglichkeit. In Regensburg und Leipzig hat sich ein solcher schon bewährt. Nach den letzten Abgeordnetenhauswahlen vereinbarten die Koalitionäre von SPD und PDS die Herausgabe eines ersten Berliner Betriebskostenspiegels. Um einerseits finanzielle Mittel einzusparen und … [Weiterlesen...]
Berliner Mietgeschichte(n)
Eine für Berliner Wohnverhältnisse ungewöhnliche Kontinuität legt Alfred Stratmann an den Tag: 1934 ist er in der Lychener Straße 74 geboren, im so genannten "Bullenwinkel", wo er heute noch lebt - Weltkrieg, Mauerbau und Wende hin oder her. In seinem Kiez kennt er jeden Apfelbaum, und wenn er dort seine Runde macht, lässt er sich gern auf ein Schwätzchen mit dem türkischen … [Weiterlesen...]
