Kurzüberblick Titel Das Neue Bauen der 20er Jahre: Zeitlose Moderne Der Wohnungsbau der 20er Jahre hat Berlin den Ruf einer modernen Metropole eingebracht. Die Siedlungen des "Neuen Bauens" waren damals mit ihrem gestalterischen und sozialen Anspruch etwas radikal Neues. In der Fachwelt werden sie durchgängig bis in die heutige Zeit hoch geschätzt, sechs Berliner … [Weiterlesen...]
Kündigungssperrfrist nach Umwandlung
Leitsatz: Für Wohnungen in den von der KündigungsschutzklauselVO vom 20. Juli 2004 geschützten Gebieten galt vor dem 1. September 2004 die zehnjährige Kündigungsschutzfrist nach der SozialklauselVO. AG Schöneberg, Urteil vom 20.4.06 - 9 C 322/05 - Mitgeteilt von RA Daniel Friedrichs Urteilstext Aus den Entscheidungsgründen: "Der Beklagte ist nicht … [Weiterlesen...]
Starre Fristen und Quotenklausel
Leitsätze: 1. Ein formularmäßiger Fristenplan für die vom Mieter vorzunehmenden Schönheitsreparaturen ist auch dann starr und benachteiligt einen Mieter unangemessen i.S.d. § 307 BGB, wenn die Fristen allein durch die Angabe eines nach Jahren bemessenen Zeitraumes ohne jeden Zusatz bezeichnet sind. 2. Eine Klausel über die quotenmäßige Abgeltung angefangener … [Weiterlesen...]
Starre Fristen und Tapetenentfernung
Leitsatz: Die in einem formularmäßigen Mietvertrag enthaltene Klausel, nach der der Mieter verpflichtet ist, bei seinem Auszug alle von ihm angebrachten oder vom Vormieter übernommenen Tapeten zu beseitigen, ist wegen unangemessener Benachteiligung des Mieters unwirksam. BGH v. 5.4.2006 - VIII ZR 109/05 -, NZM 06, 622 Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, je 9 … [Weiterlesen...]
Starre Fristen durch Bezugnahme
Leitsatz: Die in einem Wohnraummietvertrag enthaltene formularmäßige Klausel "Der Mieter ist verpflichtet, die während der Dauer des Mietverhältnisses notwendig werdenden Schönheitsreparaturen ordnungsgemäß auszuführen. Auf die üblichen Fristen wird insoweit Bezug genommen (z.B. Küchen/Bäder: 3 Jahre, Wohn- und Schlafräume: 4-5 Jahre, Fenster/Türen/Heizkörper: 6 … [Weiterlesen...]
