Leitsatz: Der vorhandene Hängeboden ist nach Auffassung des Gerichts nicht als Abstellraum in der Wohnung im Sinne des Mietspiegels zu qualifizieren und zwar bereits deshalb nicht, weil der Zugang zum Hängeboden im Vergleich zum Abstellraum üblicherweise erst durch Anbringung oder Ausziehen einer Leiter unter erschwerten Bedingungen möglich ist, so dass ein vergleichbarer … [Weiterlesen...]
Zu Hause bleibt blauer Dunst erlaubt
Auf Liebhaber des Glimmstängels kommen harte Zeiten zu. Ob Arbeitsplatz, Behörde oder Restaurant - überall soll das Rauchen verboten oder eingeschränkt werden. Nur in seinen eigenen vier Wänden darf man noch seinem Laster frönen - ganz egal, was Vermieter oder Nachbarn dazu sagen. So sehen es zumindest die meisten deutschen Gerichte. Der Bundesgerichtshof bestätigte kürzlich … [Weiterlesen...]
Berliner Wohngeschichte(n)
Seit knapp 60 Jahren lebt Emil Schumacher in seiner Wohnung in der so genannten "Märchensiedlung" in Köpenick. Einen kompletten Generationenwechsel hat er dabei in der ehemaligen Arbeitersiedlung verfolgt: Während die alten Bewohner langsam aussterben, rücken junge Familien nach. Die Kinderstimmen, die jetzt wieder in den Straßen zu hören sind, erinnern ihn an die Zeit um 1947, … [Weiterlesen...]
Änderung des Baugesetzbuches
Mit einer Neufassung des Baugesetzbuches (BauGB) will die Bundesregierung die Innenentwicklung der Städte fördern. Künftig sollen Bebauungspläne einfacher und schneller aufgestellt werden können, mit denen die Umnutzung von innerstädtischen Brachen, eine Nachverdichtung oder eine Aufwertung zentraler Versorgungsbereiche verfolgt wird. Die Bürgerbeteiligung und die … [Weiterlesen...]
Der Bundesgerichtshof urteilte
In den letzten 18 Monaten hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) mehrfach mit der Umstellung der Beheizung auf einen gewerblichen Wärmelieferanten zu befassen. Der Tenor aller bisherigen Urteile ist eindeutig. Ohne eine vertragliche Vereinbarung mit dem Mieter kann der Vermieter keine zusätzlichen mit der Wärmelieferung verbundenen Kosten dem Mieter auferlegen. "Eine wichtige … [Weiterlesen...]
