Auf der kleinsten Tüte Gummibärchen steht, welche Inhaltsstoffe den Käufer erwarten. Er kann dann entscheiden, ob er das Produkt kaufen will oder nicht. Doch bei einem so elementaren und täglich genutzten Posten wie Strom blieb der Verbraucher bislang im Ungewissen, wie die Energie produziert wird. Das wird sich ändern. Strom stammt aus vielen Quellen: … [Weiterlesen...]
Zwangsverkabelung bei der DEGEWO
Seit der Umstellung auf digitales Fernsehen haben die Kabelgesellschaften ein Problem: Die meisten Menschen kaufen sich lieber eine Set-Top-Box für 50 oder 60 Euro, als Monat für Monat Kabelgebühren zu zahlen. Häufig schließen die Firmen daher mit Wohnungsbaugesellschaften einen Vertrag, und sämtliche Mieter werden dann - ob sie wollen oder nicht - mit einem … [Weiterlesen...]
Senatsstudie zu Stadtentwicklung
Das "Monitoring Soziale Stadtentwicklung", eine Studie der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, bescheinigt weiten Teilen Spandaus unter sozialen Aspekten eine problematische Entwicklung. Jede zweite der in Spandau untersuchten statistischen Einheiten wurde mit der Klassifizierung in Kategorie vier (von zehn möglichen) als sozial unterdurchschnittlich bewertet. Die … [Weiterlesen...]
Kosten für den Doorman nicht umlagefähig
Nach einem Urteil des Amtsgerichts Mitte sind die Kosten für einen so genannten "Doorman" (Concierge, Pförtner) im Rahmen der Betriebskostenabwälzung auf den Mieter nicht umlegbar. Die 67. Zivilkammer des Landgerichts hat diese Rechtsansicht nunmehr bestätigt: Kosten für einen Doorman seien keine Betriebskosten, auch keine "sonstigen" im Sinne der Nr. 17 der Anlage 3 zu § 27 … [Weiterlesen...]
Der Mietrechtstipp
Zwar kann der Mieter vom Vermieter die Einsicht in die Belege der Betriebskostenabrechnung verlangen. Indes schuldet der Vermieter diese Einsichtnahme grundsätzlich nur an seinem Sitz beziehungsweise dem der Hausverwaltung. Nur ausnahmsweise besteht ein Anspruch des Mieters auf Übersendung von Belegkopien gegen entsprechende Kostenerstattung, nämlich dann, wenn für ihn eine … [Weiterlesen...]
