Kurzüberblick Titel Berlins Fassadenbilder spiegeln Zeitgeschichte: Beredte Wände In den 70er und 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts gaben viele Künstler dem ramponierten Westteil der Stadt auf unzähligen, riesigen Wandflächen ein buntes Gesicht - nicht selten mit gesellschaftskritischen Inhalten. Inzwischen ist eine beträchtliche Zahl der Kunstwerke verfallen oder … [Weiterlesen...]
Nutzergruppentrennung
Leitsatz: Der Vermieter ist bei der Abrechnung von Wasserkosten mangels entsprechender Vereinbarungen nicht verpflichtet, verschiedene Nutzergruppen durch jeweils gesonderte Zähler zu erfassen. Der Verbrauch von Wohneinheiten kann in der Weise ermittelt werden, dass der mittels Zwischenzähler gemessene Verbrauch eines gewerblichen Mieters von dem Gesamtverbrauch laut … [Weiterlesen...]
Fernwärmeversorgung
Leitsatz: Teilt der Vermieter, der nach dem Mietvertrag lediglich eine beheizbare Wohnung schuldet, dem Mieter im Zuge der Einrichtung einer Fernwärmeversorgung mit, dass die Kosten für Heizung und Warmwasser künftig direkt mit dem Versorger abzurechnen sind, und übersendet der Versorger dem Mieter daraufhin den Entwurf einer Liefervereinbarung, kommt ein Liefervertrag mit … [Weiterlesen...]
Betriebskostenabrechnung
Leitsatz: Eine ordnungsgemäße Abrechnung über Brennstoffkosten erfordert nur die summenmäßige Angabe der Verbrauchswerte und der dafür angefallenen Kosten. Eine aus sich heraus vollständige Überprüfbarkeit dieser Angaben auf ihre materielle Richtigkeit ist nicht erforderlich, sondern bleibt einer auf Verlangen des Mieters zu gewährenden Belegeinsicht vorbehalten. BGH v. … [Weiterlesen...]
Mietspiegel
Leitsatz: Bei der Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete ist ein Mietspiegel grundsätzlich nicht zu berücksichtigen, dessen Erhebungsstichtag nach dem Zeitpunkt des Zugangs des Mieterhöhungsverlangens liegt. Kammergericht vom 12.11.2009 - 8 U 106/09 - Zum Urteilstext Anmerkungen des Berliner Mietervereins Maßgeblicher Zeitpunkt für die Feststellung der … [Weiterlesen...]
