Kurzüberblick Titel Wie Sie sich am besten vor Einbrechern schützen: Sicher hinter Schloss und Riegel Etwa alle zwei Minuten wird in Deutschland ein Einbruch begangen. Der dabei verursachte Schaden: rund 600 Millionen Euro jährlich. Auch in Berlin nehmen Wohnungseinbrüche zu. Doch es gibt Möglichkeiten, die Wohnung und das sich dort befindliche Hab und Gut wirksam vor … [Weiterlesen...]
Streitwert
Leitsatz: Der Streitwert zur Feststellung einer Klage auf Feststellung der Unwirksamkeit einer Mieterhöhungserklärung nach § 10 WoBindG bemisst sich nicht nach dem 12-fachen, sondern nach dem 42-fachen Betrag der Mieterhöhung. LG Berlin vom 25.3.2010 - 67 S 660/09 - Mitgeteilt von RA Dr. Dilip D. Maitra Zum Urteilstext Anmerkung des Berliner … [Weiterlesen...]
Sozialwohnung, Schönheitsreparaturen in der Kostenmiete
Leitsatz: Bei öffentlich gefördertem, preisgebundenem Wohnraum ist der Vermieter berechtigt, die Kostenmiete einseitig um den Zuschlag nach § 28 Abs. 4 II. BV zu erhöhen, wenn die im Mietvertrag enthaltene Klausel über die Abwälzung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter unwirksam ist (Abgrenzung zu BGHZ 177, 186). BGH v. 24.3.2010 - VIII ZR 177/09 - Langfassung: … [Weiterlesen...]
Wegfall der Geschäftsgrundlage
Leitsatz: Zur Anpassung eines Wohnraummietvertrags wegen Fehlens der Geschäftsgrundlage, wenn sich die vom Vermieter einseitig nach §§ 10, 8a WoBindG vorgenommenen Mieterhöhungen nach langjähriger Mietdauer deswegen als unwirksam erweisen, weil die Wohnung entgegen der übereinstimmenden Vorstellung der Parteien bei Vertragsschuss mangels Erfüllung der gesetzlichen … [Weiterlesen...]
Modernisierung
Leitsätze: 1. Nach einer vom Vermieter durchgeführten Wärmedämmung der Fassade und dem Einbau neuer Isolierglasfenster hat der im ersten Obergeschoss wohnende Mieter in der Regel keinen Anspruch auf Wiederanbringung der im Rahmen der Bauarbeiten abmontierten Außenjalousien. 2. Den Mieter trifft keine Mitwirkungspflicht, die über das bloße Dulden der Modernisierung … [Weiterlesen...]
