Seit fast 40 Jahren gibt es den Milieuschutz und andere Erhaltungssatzungen. Es brauchte lange Zeit, bis diese Schutzinstrumente auch genutzt wurden. Und es ist für die Berliner Bezirke auch heute noch zuweilen ein steiniger Weg, ein Milieuschutzgebiet auf den Weg zu bringen. Das Instrument der Erhaltungssatzung wurde 1976 ins damalige Bundesbaugesetz geschrieben. Ganz … [Weiterlesen...]
Umstrukturierungsverordnungen
Nach dem Erfolg mit Umstrukturierungsverordnungen in der Grünen Stadt und an der Glaßbrennerstraße will die SPD im Bezirk Pankow nun auch an weiteren Standorten mit diesem Instrument eine sozialverträgliche Modernisierung sichern. Andere Bezirke tun sich schwer, das Erfolgsmodell zu übernehmen. Anlässlich der massiven Umbaupläne für ein Ensemble von drei … [Weiterlesen...]
Winterfeldtplatz
Streit um eine kleine öffentliche Grünanlage in Schöneberg: Anliegende Grundstücksbesitzer müssen deren Herstellungskosten tragen. Es geht um 1,7 Millionen Euro. Das Oberverwaltungsgericht entschied kürzlich in einem Eilverfahren in zweiter Instanz, dass der Bezirk Tempelhof-Schöneberg 90 Prozent der Baukosten für die 4200 Quadratmeter große Grünanlage auf die Eigentümer der … [Weiterlesen...]