Wie soll es mit Berlins Sozialwohnungen weitergehen? Das Thema ist kompliziert und verwirrend. Berlin braucht dringend bezahlbare Wohnungen, doch der Bestand an Sozialwohnungen geht kontinuierlich zurück. Etwa die Hälfte dieser Wohnungen sind von der Belegungsbindung ausgenommen. Und wo die Bindungen noch gelten, sind die Mietpreise für Wohnberechtigte oft zu teuer. Der Senat … [Weiterlesen...]
BSG zu Hartz-IV-Wohnkosten
Hartz-IV-Bezieher haben das Recht, mit ihrem Vermieter eine Verbesserung des Wohnstandards zu vereinbaren, auch wenn dadurch die Miete steigt. Solange die festgelegten Angemessenheitsgrenzen durch den fälligen Modernisierungszuschlag nicht überschritten werden, muss das Jobcenter die Kosten übernehmen. Das entschied das Bundessozialgericht in einem unlängst veröffentlichten … [Weiterlesen...]
Urteilen Sie selbst!
Die Bewilligungspraxis der Jobcenter sorgt in Berlin und anderswo regelmäßig für Ärger. Das betrifft vor allem die heikle Frage der Übernahme von Kosten für Wohnraum "in angemessener Höhe". Oft genug wird in Ablehnungsbescheiden stur der Wortlaut des § 22 I SGB II zitiert, der diese Angemessenheitsregelung beinhaltet. Carsten Römer* musste sich nach der Trennung von seiner … [Weiterlesen...]
Hartz-IV-Umzugsstatistik
Arbeitslose, die umziehen müssen, finden immer häufiger nur noch in den Außenbezirken eine neue Wohnung. Diese von Beratungsstellen und Sozialverbänden schon seit langem beklagte Entwicklung lässt sich nun erstmals anhand von Zahlen nachweisen. Vor allem in den begehrten Innenstadtbezirken, allen voran Friedrichshain-Kreuzberg, aber auch Mitte und … [Weiterlesen...]