Wo der Wohnungsmarkt derart unter Druck ist wie in Berlin, sieht es auch für Kleingewerbetreibende nicht rosig aus. Wer mit den rasant steigenden Mieten nicht mithält, muss seinen Laden dichtmachen. Das gilt erst recht für Künstler, die auf kostengünstige Ateliers angewiesen sind – eine prekäre Situation, denn Ausweichen ist kaum noch möglich. Der Plattenbau in der … [Weiterlesen...]
10 unwirksame Klauseln im Mietvertrag und ihre Folgen
Wann haben Sie sich das letzte Mal Ihren Mietvertrag genau angeschaut? Es könnte sich lohnen, denn abgesehen davon, dass viele Formulare eine wahre Fundgrube für kuriose Regelungen sind („Wäsche waschen für haushaltsfremde Personen verboten“) ist er schlicht und einfach die Grundlage Ihres Mietverhältnisses – ganz gleich, ob das gute Stück 5 oder 50 Jahre alt ist. Dabei ist … [Weiterlesen...]
Kampf gegen Zweckentfremdung
Die Übergangsfrist für gemeldete Ferienwohnungen ist abgelaufen. In Berlin dürfen nun Wohnungen nicht mehr als Ferienapartments zweckentfremdet werden. Die Bezirksämter müssen dafür sorgen, dass die Touristenunterkünfte wieder als normale Mietwohnungen angeboten werden. Zum Aufspüren illegaler Ferienapartments haben die Bezirke mehr Personal bekommen. Mit dem im März … [Weiterlesen...]
Info 18: Zeitmietverträge
Stand: 1/12 Grundsätzlich sind im Mietrecht (vgl. § 542 BGB) zwei Arten von Verträgen zu unterscheiden: Der unbefristete Mietvertrag (er endet durch Kündigung), der befristete Mietvertrag, auch Zeitmietvertrag genannt (er endet durch Zeitablauf). In diesem Info geht es um den Zeitmietvertrag und um den Kündigungsausschluss bei unbefristeten … [Weiterlesen...]
Info 24: Kündigung durch Vermieter
Wann dürfen Vermieter kündigen? Welche Schutzrechte haben Mieter? Stand: 4/17 Kündigungsschutz Der Vermieter darf nur kündigen, wenn er auf einen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) genannten Kündigungsgrund zurückgreifen kann (vgl. § 573 BGB). Eine Kündigung ohne Angaben von Gründen ist demnach unwirksam. Ausgeschlossen ist auch eine Kündigung zum Zwecke der … [Weiterlesen...]
