Wenn man schon seine Wohnung und dem Vermieter damit den Weg für seine wie auch immer gearteten Absichten freimacht, dann sollte doch wenigstens ein üppiges Schmerzensgeld drin sein, denken viele Mieter. Doch so verlockend das auch erscheinen mag – am Ende zahlen sich solche Deals nur selten aus. Einen rechtlichen Anspruch auf eine Abfindung gibt es nicht. „Vor allem bei … [Weiterlesen...]
Migranten und der Wohnungsmarkt
In der Schöneberger Straße 5 in Kreuzberg stapeln sich zurzeit dicke Aktenordner. Zwei arabisch-stämmige Familien wollen vor Gericht wegen Diskriminierung klagen. Der Eigentümer hat ihnen, nachdem ihr Sozialer Wohnungsbau nicht mehr staatlich gefördert wurde, eine weitaus höhere Mieterhöhung aufgedrückt als den übrigen Nachbarn. Sie sind überzeugt, dass der Besitzer das deshalb … [Weiterlesen...]
Urteilen Sie Selbst!
Das Schreckgespenst für den kleinkarierten Spießer ist der (oder die) "Asoziale" - ein beliebtes Schimpfwort der Nachkriegszeit, in der man auf Sauberkeit, Fleiß und normgerechtes Verhalten hielt. "Asoziale" hingegen verkörpern all das, was Unruhe in diese sittsame Ordnung bringen könnte: Arbeitsscheu, Schmutz, Trunkenheit, Randale. Der Begriff wird … [Weiterlesen...]
Landgericht Berlin
Ein Vermieter mahnte einen seiner Mieter wegen ständigen heftigen Türschlagens ab, ebenso weil dieser häufig Zigaretten an der Wand des Hausflurs ausgedrückt hatte. Am Anfang des Schreibens an den Mieter hieß es: "Wie uns mehrere Mieter versichern, verhalten sich sowohl Herr B. als auch der Sohn der Familie wie Asoziale." Und weiter: "Sollte Ihnen … [Weiterlesen...]
Oberlandesgericht Düsseldorf
Ein Mieter hatte neben seiner Wohnung einen Pkw-Stellplatz gemietet. Bei Glatteis war er dann auf dem zum Mietgrundstück gehörenden Parkplatz gestürzt und machte deswegen Schadensersatz und Schmerzensgeld gegenüber dem Vermieter geltend. Das Oberlandesgericht Düsseldorf wies die Klage des Mieters ab: Der Mieter eines Pkw-Stellplatzes habe grundsätzlich keinen Anspruch auf … [Weiterlesen...]
