In Berlin haben sich in den vergangenen Jahren über 70 Mieterinitiativen und Hausgemeinschaften gegründet, die sich gegen Mietsteigerungen, Aufwertung und Verdrängung zur Wehr setzen. Mit „Stadtvernetzt“ haben Stadtteilgruppen einen organisatorischen Rahmen für die Kommunikation und für gemeinsame Aktionen geschaffen. Die Autoren dieses Sammelbandes, herausgegeben von … [Weiterlesen...]
Der Filmtipp
Der Sponti-Spruch "Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt" gilt nach wie vor - in diesen Zeiten gerade auch für Mieter. Der Dokumentarfilm "Mietrebellen" von Gertrud Schulte Westenberg und Matthias Coers zeigt die Verdrängung der Bewohner aus ihrem Kiez und den zunehmenden Widerstand gegen den Ausverkauf der Stadt mit dramatischen Folgen für das weitere Leben der … [Weiterlesen...]
Rückzieher: Seminar für Vermieter und Eigentümer
Ein Bündnis von Mieterinitiativen hatte am 12. Juni zu einer Protestkundgebung vor dem Hotel Esplanade am Lützowufer aufgerufen. Im Hotel sollte an diesem Tag ein Seminar für Vermieter und Eigentümer über gesetzliche Mietrechtsänderungen stattfinden. Als Referentin war die Richterin am Landgericht Regine Paschke angekündigt. Die Richterin hatte im Mai mit mehreren Urteilen … [Weiterlesen...]
Das Landgericht Lübeck urteilte
Ein bemerkenswertes Urteil zur freien Meinungsäußerung fällte kürzlich das Landgericht Lübeck. Dass ein Mieter seinen ehemaligen Vermieter öffentlich mit drastischen Schimpfwörtern und heftigen Vorwürfen überzog, hielt das Gericht für zulässig. Ein großes Wohnungsunternehmen, so die Begründung, müsse sich auch polemische und überspitzte Kritik gefallen lassen. Auf mehreren … [Weiterlesen...]
Parteiloser Mieterprotest
Unter dem Motto "Jetzt reichts - gegen Mieterhöhung, Verdrängung und Armut" hatten zahlreiche Stadtteilinitiativen und Kiezgruppen am 3. September zu einem Protestzug aufgerufen. Parteien und deren Symbole wurden von den Veranstaltern als unerwünscht erklärt, da man ihnen unterstellte, sich nur aus wahlkampftaktischen Gründen auf die Seite des Protests zu stellen. 6000 … [Weiterlesen...]