Wie viele Personen leben in einem Haushalt? Arbeiten die Menschen überwiegend an einem festen Ort? Warum und wie lange stehen Wohnungen leer? Mit diesen Fragen beschäftigt sich der Zensus, der ab dem 15. Mai 2022 in Deutschland stattfindet. Rund zehn Prozent der Bevölkerung sind dann aufgefordert, Angaben zu ihrer persönlichen Situation zu machen. Der Zensus 2022 ist … [Weiterlesen...]
10 Fragen zur Betreuung
Menschen, die wegen hohen Alters, schwerer Krankheiten oder einer Behinderung besonders hilfsbedürftig sind, kann eine betreuende Person zur Seite gestellt werden. Der Antrag auf Betreuung ist an das Amtsgericht zu richten, in dem der zu Betreuende wohnt. Bevor das Gericht eine Betreuung anordnet, hört es den Betroffenen an und versucht, seinen Wünschen gerecht zu werden. Es … [Weiterlesen...]
Mietpreisbremse
Der Berliner Senat will über den Bundesrat eine Nachbesserung der Mietpreisbremse erreichen. Der Berliner Mieterverein findet die Gesetzesinitiative allerdings dürftig. Die im Juni 2015 eingeführte Mietpreisbremse ist nahezu wirkungslos. Selbst Bundeskanzlerin Merkel hat das inzwischen eingestanden. „Gut gemeint, aber nicht gut gemacht“, sagt auch Berlins Justizsenator … [Weiterlesen...]
Urteil des OLG Bamberg
Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Bamberg wurde ein Makler verpflichtet, in Anzeigen auf den Energieverbrauch der angebotenen Immobilie hinzuweisen. Seit Mai 2014 sind die Anbieter von Kauf- und Mietimmobilien durch die Energieeinsparverordnung verpflichtet, in gewerblichen Anzeigen den Energiekennwert ihrer Immobilie anzugeben. Ein Bamberger Makler verweigerte … [Weiterlesen...]
Info 16: Kauf oder Leasing von Verbrauchserfassungsgeräten für Heizung und Warmwasser
Stand: 1/22 Nach § 4 der Heizkostenverordnung hat der Vermieter grundsätzlich die Pflicht zur Verbrauchserfassung für Heizung und Warmwasser. Nach den Übergangsregelungen des Einigungsvertrages müssen bis zum 31.12.1995 auch alle Vermieter im Ostteil unserer Stadt solche Verbrauchserfassungsgeräte einsetzen. Die Mieter haben dies zu dulden. Allerdings steht ihnen ein … [Weiterlesen...]