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Bundesgerichtshof

Calvinstraße 21

Die lange Auseinandersetzung um die Mietminderung in der Calvinstraße 21 dreht sich im Kreis. Nach einer schallenden Ohrfeige für den Eigentümer durch den Verfassungsgerichtshof billigte das Landgericht Berlin den Mietern nur eine sehr geringe Mietminderung zu. Drei Jahre lang hielten sechs Mietparteien in der Calvinstraße 21 in Moabit Baulärm, Dreck und andere … [Weiterlesen...]

Rauchen

Aus der Wohnungstür im Erdgeschoss dringt miefiger Geruch, in der Wohnung nebenan wird Fisch gebraten, und wenn der Nachbar zum Rauchen auf den Balkon geht, zieht der Zigarettenqualm ins darüber liegende Schlafzimmer. Müssen Nachbarn das ertragen? Wann muss ein Vermieter Abhilfe schaffen? Friedhelm Adolfs hat die Kündigung seiner Wohnung erst mal vom Tisch: Mitte Februar … [Weiterlesen...]

Bundesgerichtshof (1)

Normalerweise können Mieter für einen selbst verursachten ­Schaden keine Mängelbeseitigung ­fordern und auch nicht die Miete ­mindern. Doch es kommt eben auf die Details an, wie eine aktuelle Entschei­dung des Bundesgerichtshofs (BGH) zeigt. In dem konkreten Fall hatte die 12-­jährige Tochter der Mieter Öl in einem Kochtopf erhitzt. Als sie kurz die Küche verließ, … [Weiterlesen...]

Bundesgerichtshof (2)

Einem Mieter kann gekündigt werden, wenn er mit der Mietzahlung in Rückstand gerät, weil das Sozialamt seine Hilfeleistungen nicht rechtzeitig überweist. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat diese von vielen Instanzgerichten vertretene Rechtsansicht nun bestätigt. Der Fall: Ein sozialhilfeberechtigter Mieter reicht einen Unterstützungsantrag bei der Behörde ein, doch diese … [Weiterlesen...]

Calvinstraße 21 vor dem Bundesgerichtshof

Mieter müssen es hinnehmen, wenn ihre Fenster durch einen Neubau zugemauert werden. Dieses Signal sendete der Bundesgerichtshof (BGH) aus, als er die Revision im Fall Calvinstraße 21 zurückwies. Der Fall könnte Nachahmer mit fatalen Folgen auf den Plan rufen. Das Bad- und das Küchenfenster von Mieterin Helga Brandenburger sind mittlerweile bundesweit bekannt. Im April 2010 … [Weiterlesen...]