Einer Straßenumbenennung geht in aller Regel eine jahrelange Diskussion voraus. Manchmal dürfen sogar die Bürger mitreden. Anders sieht es aus, wenn es sich um eine Privatstraße handelt, wie unlängst Anwohner aus Kladow erfahren mussten. „Das hat wirklich keinen Spaß gemacht“, meint eine Gewerbetreibende, deren Adresse sich von Kladower Damm zu Parkviertelallee änderte. … [Weiterlesen...]
Bauplanungsrecht
Im Juli hat das Bundeskabinett Änderungen am Bauplanungsrecht auf den Weg gebracht. Die Innenentwicklung der Städte soll gegenüber Stadterweiterungen gestärkt werden. Außerdem sollen Kindertagesstätten auch in reinen Wohngebieten generell zulässig und die Spielhallenflut leichter einzudämmen sein. Rund 77 Hektar werden in Deutschland … [Weiterlesen...]
Gesetzesänderung
Die Bundesregierung will das Bauplanungsrecht ändern. Der energie- und klimapolitische Teil der Gesetzesnovelle wurde im Juni von der Bundesregierung verabschiedet und soll noch vor der Sommerpause von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden. Um den Folgen des Klimawandels entgegenzuwirken, wird das Baugesetzbuch an mehreren Punkten geändert. Klimaschutzmaßnahmen sollen … [Weiterlesen...]
