In einem Milieuschutzgebiet zu wohnen, hat viele Vorteile für die Mieter:innen. Doch der Schutz ist nicht für ewig. In regelmäßigen Abständen wird untersucht, ob die Voraussetzungen noch gegeben sind. Mara Becker macht sich Sorgen, seit sie erfahren hat, dass das Milieuschutzgebiet „Alexanderplatzviertel“ in Prenzlauer Berg, in dem sie wohnt, in diesem Jahr neu … [Weiterlesen...]
Entscheidung des Verwaltungsgerichts
Das Verwaltungsgericht Berlin hat eine mieterschützende Abwendungsvereinbarung für kündbar erklärt. Der Senat legt dagegen Beschwerde ein und zieht vor das Oberverwaltungsgericht. Verhandelt wurde ein Fall aus der Neuköllner Jonasstraße 24. Die Käuferin des im Milieuschutzgebiet Körnerpark gelegenen Wohnhauses wollte sich nicht mehr an die Abwendungsvereinbarung mit dem … [Weiterlesen...]
Vorkaufsrecht im Milieuschutz
Nachdem das Bundesverwaltungsgericht im November 2021 das Vorkaufsrecht der Kommunen stark eingeschränkt hat, gehen mehrere Eigentümer nun auch gegen die mieterschützenden Abwendungsvereinbarungen vor. Vor dem Verwaltungsgericht Berlin sind etwa zehn Verfahren von Investoren gegen Abwendungsvereinbarungen anhängig. Mit solchen Vereinbarungen haben Eigentümer den … [Weiterlesen...]
Podcast
Die Luxemburger Straße 33 in Wedding gehört zu den rund 130 Berliner Häusern, die im Herbst 2020 vom schwedischen Immobilienkonzern Heimstaden gekauft worden sind. In einem vom rbb produzierten Podcast erzählen die Bewohner, wie sie sich von „normalen“ Mietern, die sich kaum kannten, zu Aktivisten verwandelten. „Vernetzen ist das Wichtigste“, sagt Niklas, einer der … [Weiterlesen...]
Vorkaufsrecht
Das Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten war auch 2021 ein erfolgreiches Anti-Spekulationsinstrument – bis es gerichtlich gekippt wurde. Senat und Berliner Mieterverein (BMV) fordern vom Bund die schnelle Wiedereinführung. In den 72 Berliner Milieuschutzgebieten haben die Bezirke im Jahr 2021 bei 13 Häusern das Vorkaufsrecht genutzt, um die Mieterinnen und Mieter vor … [Weiterlesen...]
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