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MieterMagazin
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September 2002
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Kurzüberblick
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Titel |
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Stadt-Grün in der Krise
Berlin ist eine grüne Großstadt. Ausgedehnte Volksparks, historische Schlossgärten und Gutsparks, dazu Wasser und Waldgebiete - davon können andere europäische Metropolen nur träumen. Wo sonst gibt es noch mitten in der City unberührte Wildnis, entstanden zu Mauerzeiten an den brachliegenden Bahngleisen? Doch Berlins Grün ist in der Krise. Immer mehr Flächen werden zugebaut. Für Pflege oder gar Neuanlage von Parks steht den Bezirken immer weniger Geld zur Verfügung. Vandalismus und ein verstärkter Nutzungsdruck haben dazu geführt, dass viele Grünanlagen alles andere als angenehme Aufenthaltsorte sind.
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Hintergrund |
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30 Jahre Fennpfuhl: Wo die Platte ihren Anfang nahm
Der Fennpfuhl, die erste Plattenbau-Großsiedlung in der DDR, wird 30 Jahre alt.
Der Bau dieses Vorzeige-Wohngebiets in Berlin-Lichtenberg war Experimentierfeld und Generalprobe für den weiteren "komplexen Wohnungsbau" am Rande der Großstadt. Zwölf Jahre nach der Wende sind die Wohnungen beinahe komplett modernisiert. Doch die Probleme der Infrastruktur und der Versorgung des Gebiets verschärfen sich: Schulen und Kitas mussten bereits aufgegeben werden, und der "Kaufhof" hat den Rückzug angekündigt.
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Ausland |
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Holland: Amsterdam - eine Stadt mit vielen Kapitänen
2600 Hausboote ankern in den Grachten von Amsterdam. Die schwimmenden Eigenheime polarisieren, eine Art Hass-Liebe begleitet Boote und Besitzer. Als Wahrzeichen und Touristenattraktion gehören sie zu Amsterdam wie Rembrandt und das Rotlichtviertel. Doch Wildwuchs und Überbevölkerung führten dazu, dass die Stadt bereits 1974 keine neuen Boote mehr zuließ. Das Wohnen auf dem Wasser droht zu einem Luxus der Reichen zu werden.
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Parteien zur Bundestagswahl |
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7 Prüfsteine aus Mietersicht
Es ist guter Brauch: Wird das Berliner Abgeordnetenhaus oder der Deutsche Bundestag neu gewählt, dann möchte der Berliner Mieterverein und die Redaktion des MieterMagazin wissen, wie es die großen Parteien in der nächsten Legislaturperiode halten mit den Fragen und Problemen, die Mietern unter den Nägeln brennen. Diesmal geht es um das vor allem die Ostdeutschen bewegende Thema Leerstand, aber auch um die gesamtdeutschen Themen Mietrecht, Betriebskosten, Eigenheimzulage und vieles mehr. Wir haben die fünf großen Parteien um Stellungnahmen gebeten, vier kamen diesem Wunsch nach, eine nicht, auch nicht nach beharrlichem Nachfragen: die FDP.
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Verbraucher |
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Wasserbetriebe: Neue Abgabe treibt den Preis
Trinkwasser könnte demnächst teurer werden. Doch wann und in welcher Höhe sich die Kostenspirale dreht, ist noch unsicher. Optimisten rechnen mit einer Steigerung von etwa 8 Prozent, Pessimisten meinen, es würden sogar 30 Prozent.
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Buch-Tipp: Schadstoffe
... findet man in vielen Wohnungen: Lösungsmittel in Farben, Formaldehyd in Möbelstücken, Schwermetalle im Trinkwasser oder Schimmelpilze im Bad. Oft bleiben sie unerkannt. Wer sich jedoch ständig schlapp und müde fühlt, sich kaum über längere Zeit konzentrieren kann oder gar offensichtlich körperliche Beschwerden hat wie Jucken, Augenbrennen oder Schleimhautreizungen, sollte auf Spurensuche gehen. Dabei hilft ein neuer Ratgeber der Stiftung Warentest mit dem Titel "Wohnen ohne Gift".
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Haustürgeschäfte: Warnung vor dubioser Reparaturfirma
Unter womöglich wechselnden Namen wirbt ein Unternehmen dafür, defekte Haushaltsgeräte schnell und preiswert zu reparieren. Wer darauf reagiert, sollte Vorsicht walten lassen. Es könnte sich um eine Firma handeln, die dem vermeintlichen Kunden überteuerte Neugeräte aufschwatzen will.
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aktuell |
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Rot/rote Sparmaßnahmen in der Stadterneuerung: Kopf im Sand
Das Land Berlin stellt immer weniger Geld für die Reparatur sanierungsbedürftiger Wohngebäude zur Verfügung. Der von SPD und PDS im Abgeordnetenhaus beschlossene Haushalt für 2002/2003 kürzt die öffentlichen Mittel für die Wohnungssanierung im Vergleich zum Jahr 2001 um 77 Prozent. Fachleute protestierten gegen die Rasenmäher-Politik von SPD und PDS.
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Leute,
Interessantes und Vermischtes über Leute in unserer Stadt
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Verwaltungsgericht contra Mieter: Mietobergrenzen gekippt
Die 13. Kammer des Verwaltungsgerichts hat die bezirklichen Mietobergrenzen für unzulässig erklärt. Sollte das Urteil rechtskräftig werden, dann wird sich zukünftig in Sanierungsgebieten der Wind drehen oder gar zu einem Sturm werden. Soziale Sanierungsziele sind ohne Mietpreisbeschränkungen nur noch ein stumpfes Schwert. Gegen die Mietenbindung als städtebauliche Interventionsgrenze haben immer wieder Vermieter opponiert, nun mit Erfolg. Nun droht eine verstärkte Verdrängung der Bewohner.
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Buch-Tipp: Bilder, die unter die Haut gehen
Direkt der "West"-Zigarettenwerbung entsprungen sein könnte das Foto, doch es stammt aus dem kleinen Buch "Mitten am Rand", das das Leben der Kinder vom Alexanderplatz in verstörender Offenheit zeigt. Wir stellen Ihnen das Buch "Mitten am Rand - Wir Kinder vom Alexanderplatz" vor.
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Berliner Notizen,
Kurzmeldungen
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Privatisierte Straßenbeleuchtung: Zappenduster
Seitdem die Berliner Straßenbeleuchtung privatisiert ist, nehmen Klagen über ausgefallene Laternen zu. Die Berliner stehen vor einem Zuständigkeiten-Wirrwarr - und buchstäblich immer öfter im Dunkeln.
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Erstes Stadterneuerungsprogramm beendet: Der Senat steuert in der Förderpolitik um
Das erste Berliner Stadterneuerungsprogramm, 1964 ins Leben gerufen, wurde vom Senat im Juni nach 38 Jahren für beendet erklärt. Anlass war die Aufhebung des letzten noch verbliebenen Sanierungsgebietes "Kreuzberg-Kottbusser Tor", das im Zuge dieses Programms eingerichtet worden war. Damit wird zugleich die neue Förderpolitik der Landesregierung eingeleitet. Diese steht von nun an unter dem Motto: "Öffentliches Geld für öffentliches Eigentum, privates Geld für privates Eigentum."
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Neue Regelung ab 1. September 2002: Die Fehlbelegungsabgabe entfällt für alle
Das Abgeordnetenhaus hat die Aufhebung der Fehlbelegungsabgabe zum 1. September 2002 beschlossen. Begründet wird dieser Verzicht mit einem unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand bei der Erhebung. Für 17.500 Berliner Haushalte entfallen damit Wohnkosten in Höhe von 0,51 bis 2,56 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche. Der BMV kritisiert, dass das Land Berlin einerseits bei der Wohnungsbauförderung und auch anderswo rigoros spart, gleichzeitig aber unnötigerweise auf Einnahmen in Höhe von etwa 10 Millionen Euro jährlich verzichtet.
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Wohnnebenkosten: Strategien zur Kostensenkung: Strategien zur Kostensenkung
Wohnen wird immer teurer. Preistreiber Nummer 1 ist die "zweite Miete" - Steuern, Versicherungen, Hausmeister, Fahrstuhl, Müllabfuhr ... Nicht selten machen die Nebenkosten inklusive Heizung und Warmwasser bereits die Hälfte der Bruttowarmmiete aus. Noch immer steigen die Nebenkosten stärker als die eigentlichen Mieten. Der Deutsche Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V. erarbeitete jetzt eine Studie "Strategien zur Senkung der Wohnnebenkosten".
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Nach der OVG-Entscheidung: Verhinderung der Zweckentfremdung nicht aufgeben
Das Oberverwaltungsgericht Berlin hat mit mehreren Urteilen die Zweckentfremdungsverbotsverordnung zum 1. September 2000 "außer Kraft" gesetzt. Neben einer bundesgesetzlichen Änderung der Ermächtigungsnorm stehen nun verstärkt baurechtliche Instrumente im Blickfeld der Wohnungsschützer. Der BMV forderte inzwischen die Bezirksämter auf, in Sanierungs- und Milieuschutzgebieten die Zweckentfremdung schärfer zu kontrollieren. Derweil frohlocken die Hauseigentümer: Denn auch von Seiten des Senats erwartet man nun keine Ausgleichszahlungen mehr für genehmigte Zweckentfremdung.
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Chefgehälter in den Wohnungsbaugesellschaften: Nachschlag gefällig?
Während ganz Berlin die magere Sparsuppe auslöffelt, angeln sich einige schnell letzte Fleischbrocken aus den Küchentöpfen. Nicht um das Gewicht zu halten, sondern um Speck für schlechte Zeiten anzusetzen. Ungefähr so lässt sich die Gehaltsentwicklung in den Vorstandsetagen einiger städtischer Wohnungsbaugesellschaften umreißen. Der Landesrechnungshof kritisiert in seinem aktuellen Bericht, dass die angekündigte Regulierung der Bezüge geschickt im Vorfeld unterwandert wurde.
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Frankfurter Allee/Ecke Möllendorfstraße: Allein zu Haus
Van Nah Nguyen hätte "schon gerne mehr Kontakt zu Nachbarn". Auf der Etage, auf der sie gemeinsam mit ihrer Mutter wohnt, lebt ansonsten niemand anders mehr. Die anderen Wohnungen stehen leer. Die beiden Frauen wohnen in der neunten Etage des 18-stöckigen Plattenbau-Hochhauses an der Frankfurter Allee/Ecke Möllendorfstraße. Das Haus leidet unter Mieterschwund. Und das hat seinen Grund: Die Bewohner wurden im Oktober 2000 darüber informiert, dass die HOWOGE plant, das Haus abzureißen.
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Bürgerbeteiligung "Cuvry-Hof" abgeschlossen: Ein Plan, viele Bedenken
Die Stimmung in der Anwohnerinitiative Cuvry-/Schlesische Straße ist schlecht: Der Bebauungsplan für den "Cuvry-Hof" entspricht in vielen Punkten ganz und gar nicht den Vorstellungen der Betroffenen. Vom 24. Juni bis zum 8. Juli lagen die Pläne bei der Senatsverwaltung in der Behrensstraße aus. Die Anwohner hatten vieles an ihnen auszusetzen. Nun ist das Bürgerbeteiligungsverfahren abgeschlossen und die Senatsverwaltung prüft die Einwände. Doch viel Hoffnung, Gehör zu finden, haben die Anwohner mittlerweile nicht mehr.
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Recht |
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Mieter fragen - MieterMagazin antwortet
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Digitales Fernsehen ab Sommer 2003: Eine Alternative zu Kabelverträgen
Im Großraum Berlin/Potsdam wird bis Sommer 2003 das digitale Fernsehen (DVB-T) flächendeckend eingeführt sein. Für Mieter stellt sich die Frage, worauf sie sich einzustellen haben und welche zusätzlichen Kosten auf sie zukommen. Für einige Haushalte bietet das digitale Fernsehen aber auch die Chance, Geld zu sparen.
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Justitia aktuell
Urteile kurz dargestellt und kommentiert
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Mietrechtliche Mitteilungen
Gerichtliche Entscheidungen im Wortlaut
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intern |
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Die Seite 3
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Impressum
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Leserbriefe
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